EU und ESA definieren neue Weltraumpolitik

Dazu soll eine Strategie, mit der Europas Raumfahrtindustrie gestärkt sowie Forschung und Investitionen besser abgestimmt werden. Bisher seien ESA-, EU-Programme sowie nationale Projekte oft aneinander vorbei geplant worden, hieß es. Zur Strategie gehört auch das satellitengestützte Programm zur Erdbeobachtung „Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung“ (GMES). Es soll bis 2014 für gut 2,4 Milliarden Euro aufgebaut werden.

GMES soll Informationen über Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft oder auch den Klimawandel bieten. Mit Hilfe von 30 Satelliten will die EU die bisher nebeneinander bestehenden, zum Teil nicht kompatiblen Erdbeobachtungsdienste ergänzen und damit auch von den USA unabhängiger werden. Bei der ESA handelt es sich um eine eigenständige europäische Organisation mit Sitz in Paris, der 17 Mitgliedstaaten angehören. Die ESA konzipiert gemeinsam mit der EU die europäischen Weltraumprogramme und setzt sie um. Die EU- Forschungsminister hatten 2001 grünes Licht für die erste Phase des GMES-Programms gegeben.

Über das in jüngster Zeit wegen Finanzierungsfragen viel diskutierte Satelliten-Projekt Galileo, mit dem Europa vom amerikanischen GPS-System unabhängig werden will und aus dem das vorgesehene Industriekonsortium ausgestiegen war, diskutierte der Weltraumrat nicht, wie Peter Hintze sagte. Der Rat habe nur sein grundsätzliches Ja zu Galileo wiederholt. Hintze hatte als deutscher Koordinator für Luft- und Raumfahrt und als Vertreter der deutschen Ratspräsidentschaft die Sitzung geleitet. Im Zusammenhang mit Galileo verwies er auf die zuständigen Verkehrsminister der EU-Kommission.

EU-Industriekommissar Günter Verheugen sagte über die neue Europäische Raumfahrtpolitik: „Es war höchste Zeit, sich besser aufzustellen in Europa“. Er gehe in den kommenden Jahren von einer „wirklich scharfen Gangart“ im Weltraum von den Konkurrenten USA und Russland aus. Diese hätten bereits vergangenes Jahr weitreichend Weichen gestellt. Europa müsse nun folgen. Die in Europa – im Vergleich zu den USA – niedrigeren Investitionen müssten so effizient wie möglich zum Einsatz kommen. Die Vorsitzende des ESA-Rates, die niederländische Wirtschaftsministerin Maria van der Hoeven sagte, es werde trotz der neuen Strategie noch auf Jahre parallele Haushalte und Projekte in Europas Staaten geben. Doppelungen sollten aber vermieden werden.